Sozialversicherung in Thailand:

         
 

Hier möchte ich auf ein ganz anderes Thema eingehen, die sozialen Probleme und die thailändischen Lösungsansätze. Ein sehr interessantes Thema, welches aufzeigt, dass Thailand durch die Demokratisierung auf dem richtigen Weg ist. Natürlich kann man immer der Auffassung sein, dass alles was die Regierung in Thailand unternimmt zu wenig ist, aber ich halte das bisher Verwirklichte und in Zukunft Geplante für sehr bemerkenswert.

Das folgende ist aus dem Buch " Thailand: Aktuelle Wandlungsprozesse in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft", Herausgeber: Ingvar Sander und Gerard Reinecke. ISBN 3-88910-244-1, entnommen.

Zu beziehen über die Webseite des Instituts für Asienkunde Hamburg.

Armut und Einkommensverteilung:

Armut nach Regionen:

 
1962/63
1975/76
1981
1986
1988
1992
1994
1998
Norden
65.0
33.2
21.5
25.6
20.7
13.6
8.5
-
Nordosten
74.0
44.9
35.9
48.2
34.5
22.3
15.7
-
Zentrum
40.0
13.0
13.6
15.6
16.0
6.0
5.2
-
Süden
44.0
30.7
20.4
27.2
21.5
11.8
11.7
-

Großraum
Bangkok

28.0
7.8
3.9
3.5
2.9
1.1
0.5
-
Total
57.0
30.0
23.0
29.5
22.2
13.1
9.6
12 - 22

(Tabelle aus: "Thailand: Aktuelle Wandlungsprozesse, in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft")

In dieser Tabelle wird die Armut rein Materiell definiert als Pro-Kopf-Einkommen unterhalb der Armutsgrenze, die aus den Mindestausgaben für Nahrungsmittel und anderer lebenswichtige Güter errechnet wird.
In dieser Aufstellung ist zu ersehen, dass, bis auf ein paar Ausrutschern, die Armut sich stetig verringert hat. Dieser Trend wurde 1997 mit der Wirtschaftskrise unterbrochen.

Einkommensverteilung der Haushalte, 1962-1994

 
1962/63
1975/76
1981
1986
1988
1992
1994
Anteil der reichsten 20%
49.8
19.3
51.5
55.6
54.2
59.0
57.5
Anteil der ärmsten 20 %
8.0
6.1
5.4
4.6
4.6
3.9
4.0
Anteil der reichsten 20 %
/ Anteil der ärmsten 20%
6.2
8.1
9.5
12.1
11.8
15.1
14.4
(Tabelle aus: "Thailand: Aktuelle Wandlungsprozesse, in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft")

Diese Daten sind im Zusammenhang mit der Industrialisierung Thailands in den letzten 35 Jahren zu sehen. In dieser Zeit hat sich eine Schicht Industriearbeiter herausgebildet, die trotz der Niedriglohnpolitik der Regierung und Arbeitgeber ihre Einkommen im laufe der industriellen Entwicklung verbessern konnten. Die Schicht der Industriearbeiter war zwar in Ansätzen schon vorher vorhanden, hat sich zahlenmäßig erst in den letzten Jahrzehnten entwickelt.
Auf der anderen Seite sind jedoch die vermeidbaren Opfer durch Arbeitsunfälle, Berufkrankheiten und soziale Probleme zu beklagen.
Die Industrialisierung hat nicht nur ein Ansteigen der Industriearbeiterschaft, sondern auch die Zahl gut ausgebildeter und bezahlter Spezialisten ständig erhöht. Die Vergrößerung dieser Schichten der mittleren bis gehobenen Mittelklasse hat in vielerlei Hinsicht die Entwicklung Thailands beschleunigt; gleichzeitig sind es aber gerade deren Gehälter die zur Verschlechterung der Einkommensverteilung beigetragen haben.

Auf der anderen Seite steht die Landwirtschaft, die langsamer gewachsen ist und hierdurch ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt innerhalb von gut dreieinhalb Jahrzehnten von 40 % auf 11 % zurückgegangen ist. Dennoch sind in diesem Wirtschaftszweig über die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung beschäftigt. Dies zeigt das Produktivitätsgefälle zwischen der Landwirtschaft und den anderen Wirtschaftszweigen auf, und ist eine Erklärung für die ungleiche Einkommensverteilung.

Daten zur demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung

 
1960
1970
1980
1990
1995
1997
Bevölkerung (in Millionen)
26.26
34.40
44.83
56.30
59.46
60.60
Anteil der städtischen Bevölkerung (in Prozent)
12.5
13.2
17.0
18.7
18.9
20.6
Anteil der Landwirtschaft an der arbeitsfähigen Bevölkerung
83.8
79.5 1)

70.8

63.4
52.0
50.3
Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt
40.2
27.9 1)
23.2
14.1
12.5
11.2
(Tabelle aus: "Thailand: Aktuelle Wandlungsprozesse, in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft")
1) 1971

Wertewandel und soziale Probleme:

Viele soziale Probleme gab es sicherlich auch schon vor der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung, es fehlen aber detaillierte soziologische Studien.
Häufig erfolgt der Vergleich deshalb nicht mit einem präzisen Bild der Vergangenheit, sondern mit einem nostalgischen verklärten Idealbild!

Das thailändische Dorf im Wandel

Trotz mehrerer Jahrzehnte der Industrialisierung Thailands, fällt es schwer, über die thailändische Identität zu sprechen, ohne auf das Dorf bezog zu nehmen. Sowohl in Thailand selbst als auch von außen scheint alles, was "echt Thai" ist, vom Dorf auszugehen. Das thailändische Dorf wird häufig den problematischen sozialen Wandlungsprozessen als ursprüngliche, integrierte und autonome Einheit entgegengestellt. Diese positive Interpretation des Dorfes und die Kritik an negativen Seiten des Entwicklungsprozesses hat einen nicht unerheblichen Einfluss auf Teile der sozialen Bewegung und Nichtregierungsorganisationen in Thailand.

Bei genaueren hinsehen kann diese Bewegung (Back to the roots), allerdings kaum als Interpretation des ursprünglichen Thailands gesehen werden. Es sind vielmehr die westlichen romantischen Vorstellungen die sich mit dem Bild des thailändischen Dorfes überlappen.
Historiker und Sozialwissenschaftler haben dies Vorstellung kritisch unter die Lupe genommen und sind zu dem Schluss gekommen, dass diese Vorstellung eher eine Schöpfung des Staates und westlicher Theorien ist.
Diese Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass das Dorf nicht etwa die ursprüngliche Einheit war, sondern, dass der thailändische Staat bei der administrativen Aufteilung seines Territoriums eine kleinste Einheit benötigte: das Dorf.

Dies darf natürlich nicht den Blick auf die Tatsache verstellen, dass das Dorf im thailändischen sozialen Gefüge eine wichtige Stellung einnahm. Viele Industriearbeiter kamen aus den Dörfern und konnten bei Rezessionen in dörfliche Gemeinschaft aufgenommen werden.

Verfall der Familie?

Der Verfall der Familie wird als unvermeidbare Konsequenz der Industrialisierung angesehen, mit allen daraus resultierenden Folgen.
Die abnehmende Größe der thailändischen Familie ist statistisch nachgewiesen. Die mittlere Haushaltsgröße ist von 5,5 Personen 1976/77 auf 4,1 Personen 1990 bzw. 3.7 Personen 1996 gefallen. Allerdings kann aus der Verringerung der Groesse nicht automatisch geschlossen werden, dass die Alten allein gelassen werden. Vielmehr schein die Verpflichtung, die Eltern im Alter zu versorgen, dem Prozess der Industrialisierung standzuhalten.
Die Institution Ehe musste allerdings Federn lassen. Die Scheidungsrate ist zwischen 1976 und 1986 von 1 Scheidung auf 22,2 Hochzeiten auf 1 Scheidung auf 9 Hochzeiten gestiegen. In Bangkok lag dieses Verhältnis sogar bei 1:4. Eine Erklärung für diese Steigerungsraten ist das veränderte Rollenverständnis vieler Frauen, das einem wenig geändertem traditionellen Rollenverständnis der Männer entgegensteht.

Die Geschichte der Sozialpolitik

Vor der Amtszeit Koenig Chulalonghorns (Reg. 1868-1910) ging staatliche Sozialpolitik im Wesentlichen nicht über die Vergabe von Almosen hinaus. 1897 wurde den lokalen Verwaltungsbeamten erstmals auch sozialpolitische Verantwortung für die Bevölkerung zugeteilt, aber erst 1940 wurden die bis dahin über verschiedene Ministerien und Behörden verteilten sozialpolitischen Zuständigkeiten in einem neuen Department of Sozial Welfare zusammengefasst. Obwohl der Staat schon bald eine ganze Reihe sozialpolitischer Aktivitäten organisierte, waren die meisten Programme eher punktuell und konnten die Mehrheit der thailändischen Bevölkerung nicht erreichen.

In der jüngeren Vergangenheit war der Kampf gegen die Armut Bestandteil jedes Regierungsprogrammes, unabhängig von der jeweiligen politischen Orientierung. 1982 hat die Regierung ein ländliches Entwicklungsprogramm zur Armutsbekämpfung begonnen; Grundidee des Programms war, in den 12.888 als "arm" identifizierten Dörfern unter Umgehung der normalerweise zuständigen Entwicklungsbürokratie Infrastrukturprojekte und andere Maßnahmen zu fördern, die der Bevölkerung in Zukunft eine bessere Lebensgrundlage bieten sollten. Obwohl das Programm insofern erfolgreich war, als eine große Zahl von Dörfern mit Entwicklungsmaßnahmen erreicht werden konnte, entspricht die regionale Verteilung des Budgets nicht dem jeweiligen Ausmaß der Armut. So ist zum Beispiel der Zentralregion zwischen 1984 und 1988 unter den Regionen der Größte Teil des Budgets (27 %) zugeflossen, obwohl sich diese Region durch deutlich geringere Armut als die anderer Regionen auszeichnet. Für diese und andere Programme zur Armutsbekämpfung (zum Beispiel Arbeitsbeschaffungsmassnahmen) gab die Regierung 1990 761 Millionen US$ (entspricht 7% des Staatsbudgets) aus, was immerhin eine deutliche Steigerung gegenüber 113 Millionen (2 %) im Jahr 1982 war.

Die Vielzahl der Programme zur Bekämpfung der Armut, die Anfang der 1990er Jahre existierte, konnte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Umfang dieser Programme zu gering war, um einen signifikanten Beitrag im Kampf gegen die Armut zu leisten.

Zur Bekämpfung der negativen sozialen Folgen der Wirtschaftskrise hat die thailändische Regierung 1998 zusätzliche Sozialausgaben in Höhe von 1,5 % des Bruttopinlandsproduktes beschlossen. Die Weltbank, der Oversea Economic Cooperation Fund und die Asian Development Bank gewährten Thailand Darlehen zur Finanzierung der Sozialmassnahmen, die unter anderen Beschäftigungsprogramme, einen eigens eingerichteten Sozialfonds und einem erweiterten Schutz der Sozialversicherung umfassen. Der Internationale Währungsfond verordnete Thailand zwar eine harte Sparpolitik, hieß die zusätzlichen Sozialausgaben aber ausdrücklich gut, um soziale Unruhen wie in Indonesien zu verhindern.

Durchsetzung und Funktionsweise der Sozialversicherung

Ein zentraler Bestandteil der Sozialpolitik in den Industrieländern ist die Sozialversicherung. Mit dem Begriff "Sozialversicherung" sind gesetzlich verfügte staatliche Sozialleistungen gemeint, deren Funktionsweise auf dem Versicherungsprinzip beruht: Die Sozialversicherten und/oder deren Arbeitgeber zahlen Beiträge in einen Sozialversicherungsfonds ein und haben hierfür das Recht auf Sozialleistungen, zum Beispiel bei Krankheit oder Invalidität, bei Eintritt des Rentenalters, bei Arbeitslosigkeit usw. Im Zuge des Industrialisierungsprozesses in Thailand ist es sinnvoll, dass die Bevölkerung möglichst nicht von der Wohlfahrt des Staates abhängt, sondern durch eigene Beitragszahlungen das Anrecht auf soziale Sicherung erwirbt.

Thailands langer Weg zur Sozialversicherung

In Thailand war die Sozialversicherung ein echter Nachzügler: Zwar geht der erste gescheiterte Entwurf für eine Sozialversicherungsgesetz bereits auf das Jahr 1932 zurück, und 1954 ist es sogar zur Verabschiedung eines solchen Gesetzes gekommen, die Umsetzung des Gesetzes wurde jedoch immer wieder verschoben, bis das Gesetz schließlich ersatzlos gestrichen wurde. Noch in den 80er Jahren gab es für die Arbeitnehmer im privatwirtschaftlichen Bereich lediglich einen Workmen's Compensation Fund, der bei direkt arbeitsbedingten Unfällen und Krankheiten Schutz bietet und auf Beitragszahlungen der Arbeitgeber beruht. Ein Rentenanspruch bestand lediglich für diejenigen Arbeitnehmer, die über ihren Betrieb oder auf eigene Rechnung in einen privaten Rentenfonds einzahlten, sowie für die Staatsangestellten, die auch ohne Beitragszahlungen ein Recht auf eine Pension hatten.
Die Arbeiterbewegung, aus der lange nur vereinzelte Forderungen nach einem Sozialversicherungsgesetz kamen, organisierte von 1987 an eine groß angelegte Kampagne zur Durchsetzung der Sozialversicherung. Dazu bildeten die beiden wichtigsten Gewerkschaftsdachverbände Labour Congress of Thailand und Thai Trade Unions Congress, die in den vorangegangenen Jahren häufiger eher gegeneinander als zusammengearbeitet hatten, ein gemeinsames Komitee. Der Kampf für ein Sozialversicherungsgesetz dauerte nochmals mehrere Jahre, wobei verschiedene Entwürfe zwischen Regierung, Parlament und Senat hin- und hergereicht wurden.

Im Juli 1990 verabschiedete das thailändische Parlament schließlich gegen das Votum des militärdominierten Senats ein Sozialversicherungsgesetz. Obwohl mit dem Militärputsch im Februar 1991 jene Kräfte an die Macht kamen, die die Gesetzesvorlage bekämpft hatten, entschied der Innenminister der neuen Regierung - ein hochrangiger Militär, dass das Gesetz planmäßig umgesetzt werden sollte. Mit der Umsetzung dieses Gesetzes ist in Thailand nach fast 60 Jahren vergeblicher Versuche zum ersten Mal ein funktionierendes Sozialversicherungssystem für die Beschäftigten der Privatwirtschaft eingeführt worden. 1994 wurde eine zweite Fassung des Sozialversicherungsgesetzes verabschiedet, die einige Probleme der ersten Umsetzungsphase korrigieren sollte.

Zunächst umfasste die Sozialversicherung Betriebe mit zwanzig oder mehr Arbeitnehmer, seit September 1993 aber auch Betriebe mit 10 bis 19 Beschäftigte. Landwirtschaftliche Betriebe sind ausgeschlossen. Die Zahl der Versicherten ist schnell gestiegen; im Oktober 1997 waren es 6,19 Millionen in 90.631 Unternehmen. Die Entlassungen im Zuge der Wirtschaftskrise 1997 und 1998 haben zu einer Verringerung der Versichertenzahl um mindestens ein halbe Millionen geführt.

Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Regierung zahlten jeweils 1,5 % des Lohnes als Beitrag. 1998 wurde der Beitrag auf 1 % des Lohnes gesenkt, bevor er mit der Einführung der Rentenversicherung und des Kindergeldprogramms Anfang 1999 für Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf 2 % stieg. Die Regierung leistet keine Beitragszahlungen für diese neuen Programme. 1995 hatten 15 % der staatlichen und 23 % der privaten Kliniken in Thailand einen Vertrag mit der Sozialversicherungsbehörde abgeschlossen.

Sechs Versicherungsleistungen sind zur Zeit in Kraft:

  • Krankenversicherung (medizinische Behandlung und 50% des Gehaltes als Lohnersatz)

  • Mutterschutz (Pauschalbetrag für die Entbindung und 50 % des Gehaltes)

  • Invalidität (medizinische Behandlung und 50 % des Gehaltes)

  • Tod (einmalige Zahlung zur Deckung der Bestattungskosten)

  • Rente (monatliche Zahlung nach mindestens 15 Jahren Beitragszahlungen)

  • Kindergeld

Die Einführung der Rentenversicherung war ursprünglich für 1996 geplant, ist jedoch auf 1999 verschoben worden. Die Einführung einer Arbeitslosenversicherung ist ebenfalls vorgesehen, wobei der Zeitpunkt dafür jedoch nicht feststeht.

Die Einführung der Sozialversicherung 1991 stieß zunächst auf große organisatorische Schwierigkeiten. Die personelle und finanzielle Ressourcen, die die Regierung Anand für die Einführung der Sozialversicherung zur Verfügung gestellt hatte, waren zwar ausreichend, um (mit technischer Hilfe der Internationalen Arbeitsorganisation, ILO) Beitragszahlungen und Leistungen rechtzeitig zu beginnen, aber nicht, um die anfangs sehr "wackelige" Organisationsstruktur zu konsolidieren. Innerhalb der Sozialversicherungsbehörde herrscht ein chronischer Personalmangel. Als sie im Oktober 1990 ihre Arbeit begann, bestand ihr Personal überwiegend aus von anderen Verwaltungseinheiten entliehenen Beamten. Statt der mindestens 1000 nach optimistischen Schätzungen benötigten Beamten standen im November 1990 nur 370 zur Verfügung. Im Februar 1992 arbeiteten in der Sozialversicherungsbehörde nur 926 fest Angestellte Beamte und 495 vorübergehend beschäftigte Arbeitnehmer, während der Stellenplan der Behörde 2.096 feste Stellen vorsah. Auch 1998 lag der Personalbestand weit unter dem als notwendig erachteten Niveau. Ein schneller Ausbau des Personalbestandes wurde durch die Regierungspolitik gebremst, die sich ein Nullwachstum der Beamtenzahl zum Ziel gesetzt hat.

In der Verwaltung des neuen Sozialversicherungssystems gab es eine Reihe von weiteren Schwierigkeiten. So entschied die Regierung von Premierminister Chatichai Choonhavan kurz vor dem Militärputsch im Februar 1991, die Krung Thai Bank mit der Verwaltung des Sozialversicherungsfonds zu beauftragen. Statt der Computer der Central Registration Office sollten nun Computeranlagen der Krung Thai Bank benutzt werden. Diese Entscheidung in einem sehr späten Stadium der Vorbereitung - vermutlich war Korruption im Spiel - richtete großen Schaden an, da sämtliche bis dahin getätigten Programmierarbeiten und Vorbereitungen zur Computerisierung wertlos wurden. Zudem haben die Probleme der Bank beim kassieren der Beiträge und bei der Datenverarbeitung zu großen Verspätungen geführt.

Trotz dieser Schwierigkeiten konnte die Sozialversicherung ständig ihre Leistungen erweitern und sowohl die Zahl der Beitragszahler als auch die der Leistungsempfänger ständig erhöhen. Obwohl die Wirtschaftskrise und deren soziale Auswirkung die Einnahmen des Sozialversicherungsfonds verringerten, sind das finanzielle Gleichgewicht und der bestand des Systems vorerst nicht in Gefahr.

Die Sozialversicherung stellt eine Verbesserung der sozialen Absicherung für die bislang mehrheitlich ungeschützten Arbeitnehmer dar. Damit diese Verbesserung nicht auf Kosten der nicht sozialversicherten Mehrheit der Bevölkerung geht, sollte jedoch die staatliche Finanzierung der Sozialversicherung zu Gunsten beitragsfreier Sozialleistungen für andere Bevölkerungsgruppen begrenzt werden.

Neben Arbeitgebern und Arbeitnehmern beteiligt sich auch der Staat mit Beiträgen am Sozialversicherungssystem. 1996 betrug die Beitragszahlung des Staates 5.078 Millionen Bath, was 0.6 % des Staatshaushaltes oder 900 Bath pro Sozialversichertem entspricht.

Daten zum Gesundheitssystem, 1960-1997

 
1960
1970
1980
1990
1995
1997
Anteil der Bevölkerung, der durch Krankenversicherung oder ähnliche Systeme geschützt ist (in Prozent)1)
6.6
-
-
31.8
65.5
-
Lebenserwartung, Männer (in Jahren)
51.9
56.5
61.3
65.7
66.5
66.6
Lebenserwartung, Frauen (in Jahren)
56.1
60.5
65.7
71.2
71.7
71.7
Budget des Gesundheitsministeriums (Anteil am Staatshaushalt in Prozent)
-
2.9
4.1
4.8
6.9
7.0
Krankenhausbetten (je Tausend Bevölkerung)
0.74
1.14
1.54
1.63
1.71
-

(Tabelle aus: "Thailand: Aktuelle Wandlungsprozesse, in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft")

Update 03/2004

Endlich wird die neue Arbeitslosenversicherung in Kraft treten. Die Beiträge werden für Beschäftigte und Unternehmen jeweils 0,5 Prozent des Monatslohns betragen, der Staat steuert 0,25 Prozent bei. Um Arbeitslosengeld zu bekommen, muss man in den 15 Monaten vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mindestens sechs Monate lang Beiträge entrichtet haben. Wenn man gekündigt wurde, kann man 180 Tage lang ein Arbeitslosengeld bekommen, das halb so hoch ist wie der vorherige Lohn. Wenn man selbst gekündigt hat, kann man 90 Tage lang ein Drittel des vorherigen Lohns als Arbeitslosengeld bekommen. In beiden Fällen beträgt das Arbeitslosengeld jedoch höchstens 15 000 Baht (ca. 300 Euro). Um Arbeitslosengeld zu erhalten, muss man sich mindestens einmal im Monat bei der Behörde melden und sich zu Schulungen und Bewerbungen bereit erklären.


Wer sich eingehender mit diesem Thema und mit vielen anderen beschäftigen möchte, kann ich nur empfehlen dass o.a. Buch zu lesen.